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Bürgermeisterverordnungen

 
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Kdh
Adjoint-maire - Help mayor

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Inscrit le: 27 Nov 2009
Messages: 15

MessagePosté le: Sam 28 Nov - 11:33 (2009)    Sujet du message: Bürgermeisterverordnungen Répondre en citant

Citation:

Verordnung zum Wehrdienst
(Verkündet am16.August 1456 als Verordnung des Bürgermeisters)

Teil 1- Wehrdienst

Artikel 1, Natur des Wehrdienst.
(1) In den Wehrdienst können alle Solothurner Bürger treten.

Artikel 2, Besoldung
(1)Jeder Dienstleistender bekommt pro Tageseinsatz 8 Taler als Sold.
(2)Jeder Dienstleistender im Bereitschaftsdienst der zu einem Einsatz antritt bekommt 16 Taler Sold.
(3)Die Kommandanten erhalten 8 Taler pro Einsatz.

Artikel 3, der Dienst
(1)Dienstleistende im Bereitschaftsdienst dürfen erst ab einer vom Kommandanten festgelegten Zeit ihrer Arbeit nachgehen, sofern keine akute Bedrohung herrscht.
(2)Dienstleistende im Bereitschaftsdienst schliessen sich mit dem Kommandanten in eine Gruppe.
(5)Der Kommandant der Miliz hat im Bürgerrat auf Anfrage eines Senators oder des Bürgermeisters/ Vorgesetzten einen Rapport zu machen.
(6)Der Kommandant der Miliz hat genau Buch zu führen über die Bürger, die Dienst taten in der Miliz und zählt ihre geleistete Tage- im Total sowie im Monat. Er kommt über den Bürgermeister zu diesen Informationen.
(7)Besteht die Gefahr durch möglichen Bedrohung, so kann der Miliz Kommandant den Bürgermeister um Erlaubnis für die Einsetzung der Bereitschaftsgruppe bitten.
(8)Jeglicher Dienst in der Miliz hat das Verteidigen des Kantons Solothurn zum Ziel.

Teil 2- Ränge und Einheiten

Artikel 1, Einheiten
(1)Die Milizregimenter sind in 3 Klassen unterteilt, Reserve, Regulär und Veteran.
(2)Ein Soldat kann nur durch die Beförderung eines Vorgesetzten ab Hauptmann in eine andere Einheit Versetzt werden.
(3)Jeder Dienstleistender kann eine Versetzung beantragen
(4)Die Aktuellen Regimenter werden im Anhang [1] aufgelistet

Artikel 2, Ränge
(1)Jeder Dienstleistender wird automatisch bis zum Lieutenant befördert.
(2)Jeder Dienstleistender kann von einem Vorgesetztem ab Hauptmann befördert werden.
(3)Für folgende Ränge werden folgende Anzahl an Einsätzen benötigt:

  • Gemeiner, 0 Einsätze
  • Gefreiter, 10 Einsätze, 20 Plätze.
  • Obergefreiter, 21 Einsätze, 12 Plätze.
  • Korporal, 33 Einsätze, 6 Plätze.
  • Wachtmeister, 44 Einsätze, 6 Plätze.
  • Rottmeister, 56 Einsätze, 4 Plätze.
  • Cornet/Fähnrich, 67 Einsätze, 2 Plätze.
  • Lieutenant, 79 Einsätze, 1 Platz.


(4)Folgende Ränge können nur durch den Oberbefehlshaber verteilt werden:
  • Hauptmann
  • Oberstlieutenant
  • Oberst
  • General



Artikel 3, Bewaffnung
(1)Die Bewaffnung erfolgt über das Rathaus
(2)Das Rathaus kann eine Bewaffnung der Regimenter verweigern.
(3)Für die Regimentsklasse "Reserve" ist keine Bewaffnung vorgesehen.
(4)Für die Regimentsklasse "Regulär" ist ein Stab oder ein Schwert als Bewaffnung vorgesehen.
(5)Für die Regimentsklasse "Veteran" ist ein Schwert als Bewaffnung vorgesehen und wenn möglich ein Schild.
(6)Die Waffen sind auf verlangen eines Vorgesetzten dem Rathaus zurückzugeben.



Diese Verordnung tritt in Kraft am 16. August 1456.






Citation:

Citation:

Verordnung des Bürgermeisters von Solothurn,

Erlassen am19.03.1457,
in Kraft getreten am 20.03.1457


Beruhend auf dem Solothurner Gesetz zu Gefährlichen Organisationen, erlasse ich folgendes:

Die Organisation „Le Lion de Juda“, auch bekannt als die Löwen Judas, wird ab sofort von Solothurn als Gefährlich eingestuft.

Eine Einstufung zu „ungefährlich“ kann nur durch widerrufen dieser Verordnung erreicht werden, oder der Senat von Solothurn Stuft die Organisation als ungefährlich ein. Ein entsprechender Antrag kann dem Senat von Solothurn oder dem Bürgermeister von Solothurn vorgelegt werden.


Konsequenz

Dieser Organisation wird die Glaubwürdigkeit abgesagt, ausserdem ist es ihnen aufs schärfste Untersagt, Solothurner Boden zu betreten.

Citation:

-b) Dies gilt für alle Personen welche mit dieser Organisation Sympatisieren.
-c) Ob eine Person zur Organisation zugehört, wird im Zweifelsfalle von der Institution, welche die Einstufung durchgeführt hat, festgelegt.



Alle betreffende Personen haben 72 Stunden Zeit, den Boden von Solothurn, das ist Solothurn selbst, der Knoten zwischen Solothurn und Luzern, wie auch der Knoten zwischen Bern und Solothurn, und der Berner Knoten.

Wer diese Verordnung Missachtet, kann vom Solothurner Richter als Vogelfrei, zur erheblichen Geldbusen oder Gefängnisstrafen verurteilt werden. In besonderen verächtlichen Fällen darf der Richter nach Gesetz sogar die Todesstrafe verhängen.


Marm Murchad,
Bürgermeister von Solothurn.



Hinweis:
Die Löwen des Judas werden eigentlich bereits auf Bundesebene als Verboten angesehen. Aber mit dieser Verordnung will Solothurn auf stabilerem Gesetzlichem Fundament stehen. Die jüngsten Aktionen- das Vorhaben Pontarlier, eine Stadt in der Franche-Comte zu befreien- haben gezeigt, das die Löwen des Judas noch immer sehr gefährlich sind. Mit ihrer Aktion riskieren sie einen gewaltigen Krieg, bei welchem nicht nur die Franche-Comte und ihre direkten Verbündeten in den Krieg ziehen könnten, sondern auch ihre Schirmherrschaften. Darunter zähle ich auch das deutsche Reich. Die Löwen des Judas riskieren, das sowohl der westen, wie auch der Norden und der Osten brennen! Deshalb sind sie ganz offizielle von Solothurn als Gefährlich eingestuft.




Ein kleiner Hinweis. Da die Nobless Noir scheinbar vorhaben, eine "Private Armee" zu gründen, schüren sie weiter Misstrauen. Sie gelten ebenfalls weiterhin als Gefährlich.







Citation:


Regelung für Amtsträger
(Verkündet am 16.April 1457 als Verordnung des Bürgermeisters)



Teil 1, Allgemeines

Artikel 1- Amtsträger
(1)Als Amtsträger gelten alle Personen, welche für die Exekutive, das ist die Verwaltung von Solothurn, arbeiten.
(2)Alle Amtsträger unterstehen dem Bürgermeister und müssen über alle ihre Taten beim Bürgermeister Rechenschaft ablegen können.
(3)Die Amtsträger sind dem Bürgermeister und ihrem jeweiligen Vorgesetztem Rechenschaft schuldig.
(4)Beschwerden gegen einen Amtsträger sind über den direkten Vorgesetzten zu stellen,
-b) ist der direkte Vorgesetzte Natur der Beschwerde, so ist die Beschwerde dem indirekten Vorgesetzten zu stellen.
-c)jeder Amtsträger wird aufgefordert, bei Beschwerden oder anderen Anstössen, die sich zu beschwerende Person an den Bürgermeister zu verweisen.
(5)Jeder Amtsträger hat das Recht, sich beim Bürgermeister über eine Sache oder einer Person zu Beschwerden- sofern der den Dienstweg (Beschwerde über den Vorgesetzten)
-b)um eine neue klassierung zu bitten,
-c)um eine Beförderung zu bitten,
-d)ein neues oder anderes, oder auch die Entlassung aus dem aktuellen Amt zu bitten.

Artikel 2- Klassierung
(1)Es gelten zwei Klassierungen- Miliz und Professionelle.
(2)Unter Miliz-Amtsträger werden solche verstanden, welche für ihre Arbeit keinen Lohn bekommen.
(3)Unter Professionelle Amtsträger werden solche verstanden, welche für ihre Arbeit einen Grundlohn und einen Bonuslohn erhalten.
(4)Professionelle Amtsträger sind verpflichtet, die im Anhang „Ämter der Exekutive“ definierten Aufgaben voll und ganz zu erfüllen.
(5)Jede Person kann nur ein Amt Professionell ausführen, bei mehren Amtsbesetzung sind die anderen Ämter als Miliz-Ämter klassiert.

Artikel 3- Amtsübergänge
(1)Ist einer in einem Milizamt, und möchte er dieses Amt Professionell ausüben, hat aber die nötige Ausbildung dazu nicht, so kann er eine Lehre beim Bürgermeister beantragen.
(2)Der Amtsträger verpflichtet sich damit, die zum ausüben dieses Amtes notwendige Ausbildungsstufe so schnell wie möglich zu erreichen.
(2)Der Lernende Amtsträger bekommt während dieser „Übergangszeit“, den Grundlohn des Amtes, welches im Anhang „Aufgaben und Löhne“ definiert ist, jedoch keinen Bonuslohn, ausser:
-b)es ist eine „Weiterführende Ausbildung“ von Nöten, so bekommt der Amtsträger nach Abschluss der Grundausbildung den Bonuslohns von jenem.
(3)Wird die Ausbildung vernachlässigt, kann der Bürgermeister den Status des Lernenden aberkennen.


Teil 2, Löhne

Artikel 1- Allgemeines.
(1)Grundlohn und Bonuslohn sind alle 2 Wochen auszuzahlen.
(2)Die Auszahlung erfolgt nur in Talern.
(3)Die Auszahlung wird über den Markt von Solothurn abgewickelt.
(4)Der Majordomus, Fechtmeister und der Amtmann(Frau) von Solothurn ist für alle fragend rund um die Löhne der erste Ansprechpartner, ganz nach Vorgesetztem.

Artikel 2- Grundlohn.
(1)Der Grundlohn ist der im Anhang „Ämter der Exekutive“ aufgelisteter und definierter Lohn.
(2)Der Bürgermeister hat das Recht, den Grundlohn ganz streichen oder Teilweise zu kürzen.
(3)Eine Kürzung ist Legitim, wenn eine oder mehre Aufgaben eines Amtsträger, wie sie in Anhang „Ämter der Exekutive“ definiert sind, nicht erfüllt wurden.
(4)Eine Kürzung kann nur vom Bürgermeister getätigt werden, er muss eine Kürzung auf Anfrage des betroffenen begründen.

Artikel 3- Bonuslohn.
(1)Der Bonuslohn wird zusätzlich zum Grundlohn ausbezahlt,
-b)mehrere Ausbildung werden nicht Summiert, es gilt die höchste eingestufte Ausbildung.
(2)Die Bonuslöhne beruhen auf der Art der Ausbildung, welche im Winkelgymnasium „Jura“ abgeschlossen worden sind.
(3)Die Höhe des Bonus werden im Anhang „Bonuslöhne“ definiert.
(4)Die Grundlohn wird im Anhang „Ämter der Exekutive“ aufgelistet.
-b) bei einem neuen Amt, welche nicht im Anhang „Ämter der Exekutive“ definiert ist, liegt es am Bürgermeister den Lohn im Rahmen der bestehenden Löhne zu festzulegen.


Teil 3, Aufgaben

Artikel 1- Allgemeine Aufgaben
(1)Aufgaben, welche ein Amtsträger zu erfüllen hat, sind im Anhang „Ämter der Exekutive“ beschrieben, dabei handelt es sich nicht um die Aufgaben, die unter „Pflichten“ aufgelistet sind.
(2)Erfüllt ein Amtsträger seine Aufgaben nicht oder ungenügend, kann er seines Amtes vom Bürgermeister enthoben werden,
-b)auf Anfrage des Enthobenen Amtsträger, muss der Bürgermeister die Entscheidung begründen.
(3)Steht der Verdacht, das einer sein Amt missbraucht, kann er seines Amtes vom Bürgermeister enthoben werden,
-b)auf Anfrage des Enthobenen Amtsträger, muss der Bürgermeister die Entscheidung begründen.



Artikel 2- Zusätzliche Aufgaben der Professionellen Amtsträger
(1)Ein Professionellen Amtsträger, hat zusätzlich zu den Aufgaben unter „Ämter der Exekutive“ noch die Aufgaben zu erfüllen, welche unter „Pflichten“ definiert sind.
(2)Diese Aufgaben müssen erfüllt werden.


Anhang

http://www.aemter-in-solothurn.ch.vu/




Citation:

Verordnung zum Justizabkommen


Justiz-Abkommen zwischen den Kantonen Schwyz und  Solothurn

Die Vertragsparteien informieren sich gegenseitig über die potentielle Gefahr durch verurteilte Straftäter. Dies erfolgt durch eine enge Zusammenarbeit zwischen den juristischen Archivaren (Büttel, Richter, Staatsanwälte und Bürgermeister).

Wird ein verurteilter Straftäter aus einem der Kantonen für vogelfrei erklärt, so darf ihm der andere keinen Unterschlupf gewähren. Als Vogelfrei gilt er damit auch in dem anderen Kanton.



Herokiller                                                             erlassen am 6.08.1457
Bürgermeister von Solothurn






Citation:

Aufgrund der kürzlichen Ereignisse im Deutschen Königreich und in Anbetracht unserer nahen Nachbarschaft, erlässt der nachstehende souveräne helvetische Kanton Solothurn folgenden Erlass:

Die Söldnerorganisation "Dealbo Equester" wird als gefährliche Vereinigung betrachtet und damit auf dem Gebiet des Kanton Solothurn verboten.

Dem Beispiel unserer deutschen Nachbarn folgend, warnen wir ausdrücklich vor Anwerbeversuchen dieser Söldnergruppe.

Alle Mitglieder der Söldnerorganisation "Dealbo Equester" werden ohne Ausnahme verfolgt und vor das Kantonsgericht gestellt werden.

Diese Söldnergruppe mit den folgenden Mitgliedern muss damit rechnen, auf dem Gebiet des Kanton Solothurn mit militärischen Mitteln verfolgt zu werden.

Liste der verbotenen Personen :

Scimitar
Vonschnitzel
.jolene.
Paint23
Eppi
Kaesebrot
Loko
Bartholo
Hernan_Cortez
Ayashira
Borona
Perlofdarkness
Cinnia
Zaphiere
Halo,
Strubbel,
0loki0 Kasey,
Marcvs_invictvs,
Reyal,
XxdorianxX
Kasperlinchen

Herokiller                                                             erlassen am 8.08.1457
Bürgermeister von Solothurn




Citation:



Solothurn den 21.10.1457

Ich, Davidhause, Bürgermeister des Freien Kanton Solothurn revidiere hiermit die Einstufung der Noblesse Noir als gefährliche und verbotene Organisation auf Solothurner Staatsgebiet und erkläre Sie zu einer freien Organisation in unserem Staat, dabei werden ihnen aber auf unserem Staatsgebiet folgende Auflagen erteilt:


(1) Die Noblesse Noir, sowie ihre Mitglieder dürfen sich frei auf dem Boden des Freien Kanton Solothurn bewegen, jedoch dürfen sie gegen nichts und niemanden die Waffen erheben.

(2) Die Noblesse Noir muss den Freien Kanton Solothurn als eigenständigen und souveränen Staat akzeptieren.

(3) Die Organisation Noblesse Noir verfolgt nicht das Ziel, einen mornachistischen oder nicht-konföderalen Staat zu errichten bzw. die Eidgenossenschaft verheerend zu verändern.

(4) Jedes Mitglied der Noblesse Noir akzeptiert mit Betreten des Staatsgebietes diese Verordnung, bei Missachtung folgt die Einkerkerung und spätere Vollstreckung einer Strafe, die der Kanton noch festlegen wird.

(5) Der Bürgermeister und der Senat von Solothurn behalten sich vor, weitere Auflagen aufzugeben

In Kraft getreten am 22.10.1457


Hochachtungsvoll

Davidhause
Bürgermeister von Solothurn




_________________
Kdh von Bergen
Senator von Solothurn - Sénateur de Soleure
Ausrufer(Kantonswortführer) von Solothurn - porte-parole de canton de Soleure


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MessagePosté le: Sam 28 Nov - 11:33 (2009)    Sujet du message: Publicité

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