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Asylgesetz

 
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Kdh
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Inscrit le: 27 Nov 2009
Messages: 15

MessagePosté le: Sam 28 Nov - 11:45 (2009)    Sujet du message: Asylgesetz Répondre en citant

Citation:

Asylgesetz

Citation:


verkündet am 26.12 1456 als Gesetz des Senats,
in Kraft getreten am 27.12 1456


Präampel:
In der Überzeugung, das die Gesetze von Solothurn gut und gerecht für alle Menschen sind, wie auch Solothurn überzeugt ist, das alle Menschen Gerechtigkeit und Wohlbefinden verdient haben, erlässt der Senat von Solothurn folgendes Gesetz:

Artikel 1, Asyl.
Unter Asyl in diesem Gesetz, wird verstanden:
(1) Das freundliche Aufnehmen von vor einer Not flüchtenden Personen. (Normaler Flüchtling)
(2) Das freundliche Aufnehmen von vor politischem Willkür flüchtenden (Politischer Flüchtling)
(3) Das Aufnehmen von vor einem Urteil flüchtendem Person. (Justizflüchtling)
(4) Das Versorgen mit dem nötigstem dieser Personen.
-b.) insbesondere Nahrung, Kleider und Rechtsbeistand.

Artikel 2, Normaler Flüchtling.
(1) Jeder Mensch kann sich in Solothurn als Normaler Flüchtling anmelden.
(2) Ein normaler Flüchtling kann vom Bürgermeister, oder eine von ihm beauftragten Person, abgewiesen oder aufgenommen werden.
-b.) Details und Bestimmungen können von der Exekutive selbst ausgearbeitet werden.
(3) Im Falle einer Aufnahme als normaler Flüchtling erhält diese Person zwei Brote und zwei Mais, sowie das Recht im ganzen Kantonsgebiet zu Arbeiten.

Artikel 3, Politischer Flüchtling.
(1) Jeder Mensch kann sich in Solothurn als politischer Flüchtling anmelden.
(2) Ein politischer Flüchtling kann vom Bürgermeister aufgenommen werden.
-b.) Details und Bestimmungen können von der Exekutive selbst ausgearbeitet werden.
(3) Im Falle einer Aufnahme als normaler Flüchtling erhält diese Person zwei Brote und zwei Mais, sowie das Recht im ganzen Kantonsgebiet zu Arbeiten.
(4) Weiter darf die Person ihre genauen Gründen dem Bürgerrat vortragen und Solothurn um Hilfe zu ersuchen. Die können sein:
-b.)

  • Rechtsbeistand.
  • Vermitteln zwischen zwei Parteien.
  • Öffentliche Unterstützung.
  • Geheime Unterstüzung.
  • Materielle Unterstützung.
  • Andersweitige Diplomatische Massnahmen.

-c.) Solothurn ist zu keiner Hilfe zu verpflichtet- einzig allein zur Anhörung.

Artikel 4, Justizflüchtling.
(1) Jeder Mensch kann sich in Solothurn als Justizflüchtling anmelden.
(2) Ein Justizflüchtling kann nur vom Senat aufgenommen werden. Er regelt dies in einem normalen Geschäft nach den Formen und Regeln der „Initiative“.
(3) Der Antrag zum Justizflüchtling muss vom Antragsteller Schriftlich an den Bürgermeister und den Senatsvorsitzender Erfolgen.
-b.) Der Antrag muss die genauen Vergehen die im Vorgeworfen werden erklären, wie auch das genaue Verfahren welche er hatte, schildern.
(4) Jeder Justizflüchtling erhält während der Zeit, in welcher der Senat über seinen Status entscheidet, beschränkte Immunität in Solothurn, wie auch zwei Brote und zwei Mais., sowie das Recht im ganzen Kantonsgebiet zu Arbeiten.
-b.) Beschränkt bedeutet, das er noch immer voll und ganz den Gesetzen Solothurns untersteht.
-c.) Er gilt in dieser Zeit als „unantastbar“ vor allen ausserhalb Solothurns.
(5) Lehnt der Senat den Flüchtling ab, hat er 72 Stunden Zeit das Gebiet von Solothurn zu verlassen.
(6) Akzeptiert der Senat den Flüchtling, wird ein Verfahren aus Basis der Solothurner Gesetze eröffnet. Solothurn wird in diesem Fall über Unschuld und Schuld der des Justizflüchtlings vorgeworfenem Taten entscheiden, wie auch das Urteil in Solothurn Vollstreckt wird.
-b.) Dieser Person kann in keinem anderen Gebiet für seine Taten Rechtsgültig belangt werden.
(7) Der Justizflüchtling hat in jedem Fall, nachdem er Angenommen worden ist, das Recht in Solothurn zu bleiben und erhält somit volle Bürgerrechte.
-b.) Ausser er wird für eine Tat verurteilt, welche die Verbannung vorsieht.
(8) Sofern es der Wunsch des Flüchtlings ist, wird die Exekutive Solothurns ihm helfen, in Solothurn sesshaft zu werden.

_________________
Kdh von Bergen
Senator von Solothurn - Sénateur de Soleure
Ausrufer(Kantonswortführer) von Solothurn - porte-parole de canton de Soleure


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MessagePosté le: Sam 28 Nov - 11:45 (2009)    Sujet du message: Publicité

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